Entwicklung von PV-Projekten in Frankreich: Achtung vor dem Artenschutz! November 2018, Le Journal du Photovoltaïque

Zum Video (< 2 min) Die französische Regelung hat auf der Grundlage europäischer Richtlinien[1] einen Grundsatz zum strengen Artenschutz festgelegt. Seit langer Zeit und oft aufgrund mangelnder Informationen haben es die PV-Projektentwickler in Frankreich versäumt, sich mit diesem Thema zu befassen. Einige lokale Umweltbehörden haben sie jedoch kürzlich und manchmal sogar brutal mit der harten Realität […]

Neuer Boom auf dem französischen Photovoltaik-Markt?

  Die französische Regierung hat die Initiative #PlaceAuSoleil (wörtlich: „Platz an der Sonne“) ins Leben gerufen und sowohl Total als auch EDF haben für die kommenden Jahre massive Investitionen in den PV-Sektor angekündigt. Die Zukunft sieht für den PV-Markt in Frankreich rosig aus, aber dennoch sind einige Schwierigkeiten und Hindernisse zu bewältigen. Vor einigen Wochen […]

Mediation & Verhandlung

In welchem Fall sollte man sich für die Lösung durch die Mediation entscheiden? Woran erkennt man einen guten Mediator und Verhandler? Martin Hauser, Mitglied der Jury der Endrunde, antwortet auf diese Fragen der Negotiation Academy nach der 4. Ausgabe des internationalen Mediationswettbewerbs IBA-VIAC CDRC in Vienna. 1- What cases should lawyers recommend for mediation?   2- What […]

Internationale Mobilität von Gesellschaften: Der EuGH erlaubt den internationalen Formwechsel einer Gesellschaft ohne Verlegung des Verwaltungssitzes

Durch ein viel kommentiertes Urteil vom 25. Oktober 2017 Polbud[1] hat der EuGH es Gesell­schaften erlaubt, durch eine Verlegung des Sat­zungssitzes in einen anderen Mitgliedstaat ihre « Nationalität » zu wechseln, selbst wenn sie ihren realen Sitz im Ursprungsmitgliedstaat behalten. Dadurch ermöglicht der Gerichtshof den Gesellschaften gewissermaßen die Wahl des auf sie anwendbaren Gesellschaftsrechts, soweit sie die […]

Der neue „security trustee“ in Frankreich: Flexibilität und Effizienz in Konsortialkrediten

Das französische Recht bietet Konsorten eines Bankenpools seit dem 1. Oktober 2017 ein dem angelsächsischen „security trustee“ vergleichbaren Instrument: der Sicherheitentreuhänder. Der Sicherheitentreuhänder, in Frankreich „agent des sûretés“ genannt, ist nunmehr berechtigt, alle (schuldrechtlichen, dinglichen, französischen bzw. ausländischen) Sicherheiten und Garantien zu verwalten. Als besonderer Treuhänder ist er Verwalter der betreffenden Sicherheiten und verteidigt die […]

Die Arbeitsrechtreform: der Inhalt der sog. Macron-Erlasse (Focus 1/5): Auch wenn die Bestimmungen zur Begründung einer Kündigung gelockert wurden, sollten die Unternehmen weiterhin Wachsamkeit bei der Verfassung von Kündigungsschreiben üben

 „Formfehler dürfen nicht schwerer wiegen als materiellrechtliche Fehler“ – dieses wurde von der Regierung Macron als einer der Grundgedanken der Arbeitsrechtsreform präsentiert. Danach sollte ein Arbeitgeber nicht mehr einzig deswegen „bestraft“ werden, weil er im Rahmen eines Kündigungsverfahrens eine komplexe und zwingende Formvorschrift nicht befolgt hatte, obgleich die Kündigung ansonsten materiell gerechtfertigt war. Von dieser […]

Mehr Flexibilität beim Stellenabbau durch die kollektive Aufhebungsvereinbarung

Die kürzlich erfolgte Reform des französischen Arbeitsrechts sieht zahlreiche Erleichterungen für Unternehmen vor, die einen betriebsbedingten Stellenabbau vornehmen wollen. Eine dieser Maßnahmen ist, dass Unternehmen mit den Arbeitnehmern eine kollektive Aufhebungsvereinbarung abschließen können, ohne dabei an die strengen Regelungen für betriebsbedingte Kündigungen gebunden zu sein. Insbesondere muss der Abschluss einer kollektiven Aufhebungsvereinbarung nicht mit einem  […]

Und was, wenn sich der Zoll dazu entschlösse, Ihre Marken in Frankreich nicht mehr zu verteidigen? Juni 2017

Der Zoll spielt in Frankreich eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung widerrechtlicher Nachahmungen, namentlich durch die Einziehung von Waren. In der Praxis wälzen Markeninhaber immer öfter die Kosten und das Risiko der Bekämpfung der widerrechtlichen Nachahmung ihrer Marken und die damit einhergehende Verantwortung auf die Zollverwaltung ab. Der Zoll übernimmt hierbei oftmals die Aufgaben der […]

Einführung in das französische Recht einer Sorgfaltspflicht von Muttergesellschaften und Auftraggebern

Nach langen Debatten hat die französische Nationalversammlung mit dem « Gesetz zur Sorgfaltspflicht von Muttergesellschaften und Auftraggebern », welches am 28. März im Gesetzblatt veröffentlicht wurde, ein neues Prinzip der Sorgfaltspflicht für Muttergesellschaften im Verhältnis zu Ihren Tochtergesellschaften, Lieferanten und Subunternehmern eingeführt. Das Ziel dieses neuen Gesetzes ist es, « international agierende Gesellschaften zur Verantwortung zu ziehen, um […]

The fate of multi-tiered arbitration clauses – welcome clarification of the consequences of a lack of compliance with multi-tiered arbitration clauses in Germany and in France

Whereas multi-tiered arbitration clauses used to be rather exceptional two decades ago, they are increasingly used nowadays and can be found in a large number of contracts. These clauses aim to meet the growing need for the reduction of time and costs by foreseeing arbitration only as a last means in case the previous proceedings […]